Als Anbieter von [professionellen und digitalen Mitarbeiterbefragungs- und Feedbacklösungen](https://kultify.de/) werden uns häufig Fragen zur Einbindung und der Kommunikation mit dem Betriebsrat gestellt. Der folgende Artikel beleuchtet einige wichtige Aspekte und gibt Antworten auf häufige Fragen, die sich Unternehmen und Personalverantwortliche bei Mitarbeiterbefragungen stellen.

## Zusammenfassung

Wenn Sie eine digitale Mitarbeiterbefragung planen oder eine Lösung für regelmäßiges Mitarbeiterfeedback im Unternehmen etablieren möchten, sollten Sie so früh wie möglich den Betriebsrat mit einbeziehen. So können Sie von Beginn an häufige Fragen beantworten und Missverständnisse vermeiden.

## In der Regel besteht eine Informationspflicht gegenüber dem Betriebsrat
Der Betriebsrat darf nach § 80 Abs. 2 BetrVG Auskunft über die Ergebnisse und Einsicht in die erstellten Auswertungen verlangen, wenn die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass hieraus Erkenntnisse gewonnen werden können, welche sich auf die gesetzlichen Aufgaben des Betriebsrats beziehen. Es besteht also ein **Informationsrecht für den Betriebsrat**. 

> Das Betriebsverfassungsgesetz gewährt dem Betriebsrat ein umfassendes Informationsrecht gegenüber dem Arbeitgeber, damit er seine gesetzlichen Aufgaben erfüllen kann. Der Betriebsrat is auch berechtigt, selbst Informationen z. B. mit dem Mittel von Mitarbeiterbefragungen zu beschaffen ([§ 80 Abs. 1 Nr. 1 u. Abs. 2 BetrVG](https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__80.html)).

Zu den Themenbereichen, die ein Informationsrecht des Betriebsrates bewirken, gehören unter anderem:
* Arbeitszeiten
* Gehalt und Lohngestaltung
* Technische Einrichtungen zur Überwachung von Verhalten und Leistung
* Betriebliches Vorschlagswesen
* Arbeitssicherheit
* Gesundheitsschutz
* Sozialeinrichtungen
* Situation der Arbeitnehmer im Unternehmen und zum Betriebsklima
* Ordnung des Betriebs bzw. Arbeitsorganisation
* Urlaubsregelung

### Rechtsgrundlage 

Der Betriebsrat stellt die Interessenvertretung der Mitarbeiter eines Unternehmens dar. Aus diesem Grund wird er eine Mitarbeiterbefragung kritisch hinterfragen und den Ablauf genau verfolgen. Als direkte Verbindung zu den Mitarbeitern stellt er damit auch das Fundament für eine hohe Teilnahmequote und Akzeptanz der Befragung dar. Die Rechte des Betriebsrats sind im BetrVG geregelt.

### Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)

Im Betriebsverfassungsgesetz sind die Rechte des Betriebsrats im Bezug auf Mitarbeiterbefragungen und damit auch digitales Mitarbeiterfeedback formuliert.

> Deshalb empfehlen wir immer: Den Betriebsrat so früh wie möglich in den Prozess einbinden!

Im Grunde lässt sich bei Mitarbeiterbefragungen häufig eine Informationspflicht gegenüber dem Betriebsrat ableiten. Oft auch eine Zustimmungspflicht. Deshalb empfehlen wir immer: Den Betriebsrat so früh wie möglich in den Prozess einbinden!

## Muss der Betriebsrat Mitarbeiterbefragungen zustimmen?
Der Betriebsrat muss der Mitarbeiterbefragung zustimmen, wenn die Befragung nicht anonym erfolgt oder die Daten digital verarbeitet werden.

### Zustimmungspflicht bei digitalen Befragungen
Bei digitalen Mitarbeiterbefragungen muss der Betriebsrat zustimmen, da in der Regel davon ausgegangen wird, dass diese technischen Einrichtung geeignet ist, die Leistung und das Verhalten der Arbeitnehmer zu kontrollieren ([§ 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG](https://www.gesetze-im-internet.de/betrvg/__87.html)).

### Zustimmungspflicht bei personenbezogenen Befragungen
Wird die Befragung nicht anonym durchgeführt, zum Beispiel durch Angabe des Namens oder einer Personalnummer, muss der Betriebsrat zustimmen.

### Änderung von Fragen nach der Zustimmung durch den Betriebsrat

Hat der Betriebsrat einmal einer Befragungslösung zugestimmt, kann das Unternehmen die Fragen bei einer weiteren Befragung auch an neue Gegebenheiten anpassen - sofern die Anonymität weiterhin gewahrt bleibt! Wenn die Informationspflicht gegenüber dem Betriebsrat nicht besteht, kann sie durch die neuen Fragen entstehen.

## Freiwilligkeit, Datenschutz und Anonymität sind für den Betriebsrat besonders wichtig

Die Aufgabe des Betriebsrates ist es, die Interessen der Mitarbeiter im Unternehmen zu vertreten und zu wahren. Datenschutz und Anonymität sind deshalb wichtige Themengebiete, die vor jeder Befragung abzuklären sind.

### Mindestgröße der Auswertungseinheiten: Rückschlüsse auf Personen und Antworten verhindern

In der Regel gibt es bei Mitarbeiterbefragungen nicht nur Ergebnisse zum gesamten Unternehmen, sondern auch einzelne Auswertungseinheiten wie zum Beispiel Abteilungen, Standorte oder Teams, in manchen Organisationen auch Squads, Circles oder Chapters genannt.

Aus der Perspektive des Betriebs- oder Personalrats ist es wichtig, dass die Segmente nicht zu klein sind, da sonst Rückschlüsse auf die Antworten einzelner Mitarbeiter getroffen werden können und damit die Anonymität der Teilnehmenden nicht mehr gewährleistet ist.

> Wir empfehlen eine Mindestgröße von fünf Personen festzulegen, um Rückschlüsse auf Einzelpersonen zu verhindern.

Wir empfehlen eine Mindestgröße von fünf Personen festzulegen, um Rückschlüsse auf Einzelpersonen zu verhindern. Sollten Abteilungen zu klein sein, können diese Daten gruppiert werden.

### Teilnahme muss anonym geschehen

Es muss sichergestellt werden, dass die Antworten der Teilnehmer anonym bleiben und nicht  auf Einzelpersonen zurückgeführt werden können. Häufig fallen deshalb sogenannte "self-serve" Lösungen wie Google Forms oder Survey Monkey bei der Auswahl durch. Hier ist es dem Unternehmen möglich, auf einzelne Datensätze zuzugreifen und mögliche Rückschlüsse zu ziehen. Wir empfehlen deshalb ab einer gewissen Unternehmensgröße den Einsatz von [professionellen Anbietern für Befragungslösungen in Unternehmen](https://kultify.de).

### Die Freiwilligkeit der Teilnahme muss gewährleistet werden

Mitarbeiter dürfen nicht zu einer Teilnahme gezwungen werden. Die Teilnahme muss freiwillig erfolgen. Ebenso darf nicht erkennbar sein, ob Einzelpersonen bereits teilgenommen haben (siehe Teilnahme muss anonym geschehen).


## Vier Punkte für eine erfolgreiche Abstimmung mit dem Betriebsrat

### 1. Betriebsrat über Ziele die Befragung und geplante Fragen unterrichten
Nachdem Sie sich über die Ziele und die damit verbundenen Fragen im Klaren sind, sollten Sie diese Informationen sammeln, für den Betriebsrat übersichtlich zusammenstellen und notwendige Erklärungen vorbereiten.

### 2. Betriebsvereinbarung zum Thema Mitarbeiterbefragung abschließen
Es empfiehlt sich, eine Betriebsvereinbarung mit dem Betriebsrat abzuschließen. Die konkrete Ausgestaltung ist dabei von Unternehmen zu Unternehmen unterschiedlich und auch abhängig von der gewählten Befragungsmethode. 
[Betriebsvereinbarung zum Thema Mitarbeiterbefragung – Vorgesetzte](https://storage.googleapis.com/kultiversum.kultifyapp.com/prod/Betriebsvereinbarung_Mitarbeiterbefragung_Vorlage_Kultify_e0c927a464/Betriebsvereinbarung_Mitarbeiterbefragung_Vorlage_Kultify_e0c927a464.docx).

### 3. Antworten auf häufig gestellte Fragen proaktiv vorbereiten
Die Erfahrung zeigt, dass einige Fragen immer wieder gestellt werden. Es hilft deshalb, wenn Sie sich bereits im Vorfeld mit diesen Fragen beschäftigen, um gute Argumente und Erklärungen parat zu haben.

### 4. Konzept zum Bereitstellen der Auswertungen für Betriebsrat vorbereiten
Überlegen Sie sich, welche Auswertungen für den Betriebsrat und dessen Aufgaben von Bedeutung sind und wie die Betriebsratmitglieder Zugriff auf diese Daten erhalten können.

## Fazit

Abschließend kann man sagen, dass es in den meisten Fällen empfehlenswert ist, den Betriebsrat frühzeitig in den gesamten Prozess einzubinden und die wichtigsten Fragen zu klären. So steht einer erfolgreichen Befragung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen nichts mehr im Weg. Gerne unterstützen wir Sie mit [Kultify](https://kultify.de) dabei das Thema Mitarbeiterfeedback erfolgreich im Unternehmen umzusetzen.


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Welche Rolle spielt der Betriebsrat bei Mitarbeiterbefragungen? Wann muss der Betriebsrat informiert werden und muss er bei Befragungen zustimmen?

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